Redebeitrag
Benjamin Nolte
- Fraktion
- afd
- Datum
- 18. Juli 2024
- Sitzung
- Plenarprotokoll 19/27
dringlichkeitsantrag-2864
Zusammenfassung
Der Dringlichkeitsantrag behandelt die geplante Ansiedlung von Bundes- und Forschungseinrichtungen in strukturschwachen Regionen, um gleichwertige Lebensverhältnisse zu schaffen. Nolte kritisiert, dass die Regierungsfraktionen eine Benachteiligung Bayerns befürchten und das Exzellenzprinzip betonen, während sie selbst strukturschwache Regionen im eigenen Land vernachlässigen. Die AfD unterstützt den Antrag, weil sie eine Benachteiligung Bayerns ablehnt, fordert aber, auch bayerische Problemregionen zu berücksichtigen. Kritisiert wird die einseitige Förderung von Ballungszentren wie München und Nürnberg, wodurch ländliche Gebiete wie der Bayerische Wald benachteiligt werden.
Kernaussagen
- Forschungsansiedlung
- Strukturpolitik
- Exzellenzprinzip
- Gleichwertige Lebensverhältnisse
- Hightech Agenda Bayern
Zum selben Tagesordnungspunkt
Quelle: Bayerischer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.


