Redebeitrag

Benjamin Nolte

Fraktion
afd
Datum
18. Juli 2024
Sitzung
Plenarprotokoll 19/27

dringlichkeitsantrag-2864

Zusammenfassung

Der Dringlichkeitsantrag behandelt die geplante Ansiedlung von Bundes- und Forschungseinrichtungen in strukturschwachen Regionen, um gleichwertige Lebensverhältnisse zu schaffen. Nolte kritisiert, dass die Regierungsfraktionen eine Benachteiligung Bayerns befürchten und das Exzellenzprinzip betonen, während sie selbst strukturschwache Regionen im eigenen Land vernachlässigen. Die AfD unterstützt den Antrag, weil sie eine Benachteiligung Bayerns ablehnt, fordert aber, auch bayerische Problemregionen zu berücksichtigen. Kritisiert wird die einseitige Förderung von Ballungszentren wie München und Nürnberg, wodurch ländliche Gebiete wie der Bayerische Wald benachteiligt werden.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Bayerischer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.