Redebeitrag

Holger Grießhammer

Fraktion
spd
Datum
3. Juli 2024
Sitzung
Plenarprotokoll 19/24

dringlichkeitsantrag-2655

Zusammenfassung

Holger Grießhammer von der SPD kritisiert in seiner Rede die AfD scharf für deren angeblich kurzsichtige Politik, die sich am aktuellen Wetter orientiere, und stellt klar, dass Medien nicht der AfD, sondern allen gehören. Der Beitrag begründet damit die ablehnende Haltung gegenüber einem Dringlichkeitsantrag der Grünen, über den der Bayerische Landtag am 3. Juli 2024 berät. Nach der Aussprache wird der Antrag mit den Stimmen von Freien Wählern, CSU und AfD gegen die Zustimmung von Grünen und SPD abgelehnt, weil die Mehrheit die Dringlichkeit nicht anerkennt. Enthaltungen gibt es keine.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Bayerischer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.