Redebeitrag

Holger Grießhammer

Fraktion
spd
Datum
3. Juli 2024
Sitzung
Plenarprotokoll 19/24

dringlichkeitsantrag-2655

Zusammenfassung

Der Beitrag behandelt den Dringlichkeitsantrag zum Bürokratieabbau bei der Windkraft in Bayern. Die SPD-Fraktion begründet die Notwendigkeit mit dem Klimawandel, der Planungssicherheit für Investoren und dem Bürgerwillen, weil Extremwetter und Investitionszurückhaltung dringendes Handeln erfordern. Kritisiert wird die 10-H-Regelung als Investitionsbremse, weshalb deren Abschaffung, schnellere Genehmigungsverfahren und die Umsetzung von Bundesmaßnahmen gefordert werden, damit Bayern eine Vorreiterrolle im Klimaschutz einnehmen kann. Der Beitrag begründet die Zustimmung zum Antrag mit der Chance auf eine nachhaltige Energieversorgung und wirtschaftliche Stärke.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Bayerischer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.