Redebeitrag

Andreas Krahl

Fraktion
gru
Datum
3. Juli 2024
Sitzung
Plenarprotokoll 19/24

gemeinsamer aufruf-146

Zusammenfassung

Der Redner der GRÜNEN äußert sich zur möglichen Bezeichnung einer Kammer und stellt klar, dass die Namensgebung für die Fraktion keine Rolle spielt, solange eine Kammer enthalten ist. Entscheidend seien vielmehr eine Pflichtmitgliedschaft und eine unabhängige Finanzierung, damit das Konstrukt eigenständig agieren kann. Deshalb betont der Beitrag, dass der Inhalt und nicht der Name maßgeblich ist. Kritisiert wird die gegenteilige Darstellung des Vorredners, weil sie den falschen Schwerpunkt setze. Indem die Rede auf inhaltliche Kriterien statt auf die Bezeichnung verweist, begründet sie die Haltung der Fraktion und macht deutlich, dass nur die Ausgestaltung zählt.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Bayerischer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.