Redebeitrag

Rinderspacher

Fraktion
spd
Datum
18. Juni 2024
Sitzung
Plenarprotokoll 19/23

aktuelle stunde gem par 65 bayltges

Zusammenfassung

Der Beitrag behandelt die Aussetzung der Wehrpflicht und deren Folgen. Rinderspacher betont, dass die Entscheidung damals gesellschafts- und sicherheitspolitisch nachvollziehbar war und alle Bundestagsparteien sie befürworteten. Kritisiert wird jedoch, dass die GRÜNEN äußere Sicherheit gegen kostenfreie Kitas ausgespielt hätten. Als zentrales Problem nennt der Redner die fehlende Wehrgerechtigkeit: Während vom Jahrgang 1980 noch 31 Prozent zum Wehrdienst gingen, waren es beim Jahrgang 1983 nur 14 Prozent. Deshalb dürfe dieser Fehler der Wehrungerechtigkeit nicht wiederholt werden, damit Landes- und Bündnisverteidigung gewährleistet bleibt und keine neuen Versäumnisse entstehen.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Bayerischer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.