Redebeitrag

Markus Rinderspacher

Fraktion
spd
Datum
18. Juni 2024
Sitzung
Plenarprotokoll 19/23

aktuelle stunde gem par 65 bayltges

Zusammenfassung

Der Beitrag behandelt die Aktuelle Stunde zu Wehrpflicht und einem möglichen allgemeinen Gesellschaftsdienst. Rinderspacher begründet, dass die 2011 ausgesetzte Wehrpflicht eine Erfolgsgeschichte war, weil sie die Mitverantwortung der Bürger stärkte und das Militär eng an die Bevölkerung band. Angesichts der Zeitenwende und des russischen Angriffskriegs fordert die Rede eine kaltstartfähige, kampfstärkere Bundeswehr mit höchstem Verteidigungsetat und neuem, zunächst freiwilligem Wehrdienst. Kritisiert wird ein verpflichtender Gesellschaftsdienst, da Arbeitskräftemangel und Bedarf an Fachpersonal dagegen sprechen; zudem wird die bayerische Kürzung bei Freiwilligendiensten bemängelt.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Bayerischer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.