Redebeitrag

Martin Böhm

Fraktion
afd
Datum
18. Juni 2024
Sitzung
Plenarprotokoll 19/23

aktuelle stunde gem par 65 bayltges

Zusammenfassung

Martin Böhm von der AfD kritisiert in der Aktuellen Stunde die Verteidigungspolitik und führt die gesunkene Verteidigungsbereitschaft auf fehlende Heimatliebe sowie die Aussetzung der Wehrpflicht durch Guttenberg zurück. Der Beitrag begründet, dass die Abschaffung des verpflichtenden Wehr- und Zivildienstes die Bundeswehr geschwächt und soziales Engagement beschädigt habe, weshalb die Reaktivierung der Wehrpflicht sowie beständige Investitionen in die Ausrüstung nötig seien. Zudem fordert der Redner die Anwendung von Artikel 346 AEUV, damit deutsche Rüstungsprojekte bevorzugt werden. Kritisiert wird die Ablehnung eines AfD-Antrags durch die Freien Wähler und die Staatsregierung.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Bayerischer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.