Redebeitrag

Simone Strohmayr

Fraktion
spd
Datum
18. Juni 2024
Sitzung
Plenarprotokoll 19/23

gemeinsamer aufruf

Zusammenfassung

Dr. Simone Strohmayr verweist auf Ermittlungen des Verfassungsschutzes, wird jedoch von Präsidentin Ilse Aigner unterbrochen, weil die Redezeit abgelaufen ist. Deshalb endet die Debatte, und das Präsidium leitet zu den Wahlen eines Vizepräsidenten und eines Schriftführers über, wofür blaue und gelbe Stimmzettel sowie Namenskarten verwendet werden. Bei der Auszählung erreicht Johannes Meier mit 28 Ja-Stimmen und Jörg Baumann mit 29 Ja-Stimmen nicht die erforderliche Mehrheit, da Enthaltungen unberücksichtigt bleiben. Folglich sind beide Wahlen gescheitert, sodass die Ämter vorerst unbesetzt bleiben.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Bayerischer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.