Redebeitrag

Michael Hofmann

Fraktion
cdu
Datum
18. Juni 2024
Sitzung
Plenarprotokoll 19/23

gemeinsamer aufruf

Zusammenfassung

Der Beitrag behandelt die erneute Wahl eines Dritten Vizepräsidenten des Bayerischen Landtags, wobei die AfD bereits den 13. Personalvorschlag einbringt. Kritisiert wird, dass die Vorstellung des Lebenslaufs eher wie eine lästige Pflichterfüllung wirkt. Da das Bundesverfassungsgericht festgestellt hat, dass Abgeordnete nicht verpflichtet werden können, einen für falsch gehaltenen Wahlvorschlag zu unterstützen, lehnt die CSU auch diesen Kandidaten ab. Dies geschah bereits in der Vergangenheit aus guten Gründen, wie die Protokolle zeigen. Die Ablehnung wird beibehalten, um demokratische Grundsätze zu wahren und weil die Vorschläge für verkehrt gehalten werden.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Bayerischer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.