Redebeitrag

Simone Strohmayr
- Fraktion
- spd
- Datum
- 18. Juni 2024
- Sitzung
- Plenarprotokoll 19/23
gemeinsamer aufruf
Zusammenfassung
Die Rede kritisiert einen AfD-Abgeordneten scharf und weist dessen Vorwürfe als Unwahrheiten zurück. Dr. Simone Strohmayr begründet dies mit der erneuten Verfassungsschutzbeobachtung gegen Franz Schmid, weil dieser intensive Kontakte ins rechtsextreme Umfeld pflege und seine Abgeordneteneinkünfte zur Förderung rechtsextremer Organisationen nutze. Deshalb fordert der Beitrag den sofortigen Ausschluss Schmids aus der AfD-Fraktion. Zudem wird auf ein erneutes Treffen mit der Identitären Bewegung in Nürnberg hingewiesen, an dem viele Fraktionsmitglieder teilgenommen hätten, weshalb die Rednerin weitere Aufklärung verlangt und die AfD zur Verantwortung zieht.
Kernaussagen
- Verfassungsschutzbeobachtung
- rechtsextremes Umfeld
- Fraktionsausschluss
- Identitäre Bewegung
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Quelle: Bayerischer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.
