Redebeitrag
Stefan Meyer
- Fraktion
- cdu
- Datum
- 13. Juni 2024
- Sitzung
- Plenarprotokoll 19/22
dringlichkeitsantrag-2433
Zusammenfassung
Der Redebeitrag der CSU-Fraktion betont die Bedeutung der Tarifautonomie und verweist darauf, dass sich zahlreiche kommunale Unternehmen, darunter in der Landeshauptstadt München, auf externe Dienstleister stützen. Damit wird die Notwendigkeit unterstrichen, tarifliche Regelungen auch für ausgegliederte kommunale Betriebe zu beachten, weil deren Beschäftigte oft nicht direkt nach kommunalen Tarifen bezahlt werden. Kritisiert wird, dass diese Antwort nicht auf die eigentliche Frage eingeht, was eine Zwischenbemerkung der SPD-Fraktion auslöst. Der Beitrag begründet somit die Haltung der Fraktion, ohne auf die konkrete Nachfrage einzugehen, und löst dadurch Widerspruch aus, sodass die Debatte an Schärfe gewinnt.
Kernaussagen
- Tarifautonomie
- kommunale Unternehmen
- externe Dienstleister
- Zwischenbemerkung
Zum selben Tagesordnungspunkt
Quelle: Bayerischer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.

