Redebeitrag

Sabine Gross

Fraktion
spd
Datum
14. Mai 2024
Sitzung
Plenarprotokoll 19/18

antrag-547

Zusammenfassung

Im Bayerischen Landtag wurde ein Antrag der AfD-Fraktion behandelt, zu dem Sabine Groß für die SPD sprach. Sie warnte davor, weitere Schritte in der Klimaagenda „Fit for 55“ zu unterlassen, da dies fatale Folgen hätte. Nachdem keine weiteren Wortmeldungen vorlagen, schloss der Vizepräsident die Aussprache und leitete die Abstimmung ein. Der federführende Ausschuss für Bundes- und Europaangelegenheiten sowie regionale Beziehungen empfahl die Ablehnung. Bei der Abstimmung stimmte nur die AfD-Fraktion für den Antrag, während CSU, FREIE WÄHLER, GRÜNE und SPD dagegen votierten. Es gab keine Enthaltungen, sodass der Antrag abgelehnt wurde.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Bayerischer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.