Redebeitrag

Florian von Brunn

Fraktion
spd
Datum
25. April 2024
Sitzung
Plenarprotokoll 19/17

dringlichkeitsantrag-1914

Zusammenfassung

Der Redner der SPD betont, dass die Impfung viele Leben gerettet habe und Maßnahmen nötig gewesen seien, kritisiert jedoch die AfD dafür, aus der Pandemie politisches Kapital schlagen zu wollen, anstatt konstruktiv aufzuarbeiten, welche Gruppen besonders betroffen waren und wie man ihnen heute helfen könne. Er erinnert daran, dass der damalige AfD-Fraktionsvorsitzende der Regierung Söder einen Blankoscheck ausgestellt habe, die Partei sich später aber mit Querdenkern verbündet habe. Ein solcher Kurs hätte wie in Brasilien unter Bolsonaro geendet, weshalb es gut sei, dass die AfD keine Verantwortung für Deutschland trage.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Bayerischer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.