Redebeitrag

Schmidt

Fraktion
fw
Datum
25. April 2024
Sitzung
Plenarprotokoll 19/17

dringlichkeitsantrag-1914

Zusammenfassung

Die Rede von Schmidt (FREIE WÄHLER) kritisiert die Corona-Politik scharf und fordert einen Untersuchungsausschuss, weil viele Fragen zu Impfungen und Schulschließungen ungeklärt seien und die Regierung falsch gehandelt habe. Der Beitrag begründet dies mit dem Vorwurf, Kinder seien weggesperrt und beim Impfen geschubst worden. Ein Staatsminister entgegnet, ein Ausschuss habe bereits getagt, und rügt die fehlende Bereitschaft, Ergebnisse anzuerkennen, weshalb die Debatte ergebnislos bleibe. Die Aussprache endet mit der Ablehnung des Dringlichkeitsantrags der SPD-Fraktion für einen Bürgerrat zur Corona-Aufarbeitung, da 119 Abgeordnete dagegen und nur 37 dafür stimmen.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Bayerischer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.