Redebeitrag

Toni Schuberl

Fraktion
gru
Datum
25. April 2024
Sitzung
Plenarprotokoll 19/17

dringlichkeitsantrag-1914

Zusammenfassung

Toni Schuberl von den GRÜNEN kritisiert im Bayerischen Landtag die Corona-Politik der Staatsregierung als chaotisch und schlecht vorbereitet, besonders zu Beginn der Pandemie, und fragt, ob der Landtag künftig bei Pandemie-Regelungen beteiligt würde, damit Entscheidungen nicht mehr kurzfristig am Freitag für Montag getroffen werden. Staatsminister Dr. Florian Herrmann weist dies zurück und betont, die Verordnungen seien juristisch einwandfrei gewesen, weil 98 Prozent bestätigt wurden. Er argumentiert, in dynamischen Lagen müssten schnelle Entscheidungen möglich bleiben, da sonst notwendige Maßnahmen verzögert würden. Der Beitrag endet mit einem Appell, aus Pandemien zu lernen, bevor man andere kritisiere.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Bayerischer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.