Redebeitrag

Florian von Brunn

Fraktion
spd
Datum
25. April 2024
Sitzung
Plenarprotokoll 19/17

dringlichkeitsantrag-1914

Zusammenfassung

Kritisiert wird der Dringlichkeitsantrag der Opposition, der eine objektive Aufarbeitung der Pandemie mithilfe eines Bürgerrats verlangt. Der Beitrag begründet, dass es der SPD weniger um sachliche Erkenntnisgewinne als um Angriffe auf die bayerische Schulpolitik der Staatsregierung gehe. Ein Bürgerrat wird als Irrweg in der parlamentarischen Demokratie abgelehnt, weil die wissenschaftliche Aufarbeitung durch Virologen und Epidemiologen ohnehin eigenständig erfolge und es dafür keine Kommission brauche. Deshalb soll die Prüfung einzelner Themenfelder systematisch erfolgen, statt komplexe Zusammenhänge pauschal zu bewerten, damit die Aufarbeitung sachlich gelingt.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Bayerischer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.