Redebeitrag

Florian von Brunn
- Fraktion
- spd
- Datum
- 25. April 2024
- Sitzung
- Plenarprotokoll 19/17
dringlichkeitsantrag-1914
Zusammenfassung
Kritisiert wird der Dringlichkeitsantrag der Opposition, der eine objektive Aufarbeitung der Pandemie mithilfe eines Bürgerrats verlangt. Der Beitrag begründet, dass es der SPD weniger um sachliche Erkenntnisgewinne als um Angriffe auf die bayerische Schulpolitik der Staatsregierung gehe. Ein Bürgerrat wird als Irrweg in der parlamentarischen Demokratie abgelehnt, weil die wissenschaftliche Aufarbeitung durch Virologen und Epidemiologen ohnehin eigenständig erfolge und es dafür keine Kommission brauche. Deshalb soll die Prüfung einzelner Themenfelder systematisch erfolgen, statt komplexe Zusammenhänge pauschal zu bewerten, damit die Aufarbeitung sachlich gelingt.
Kernaussagen
- Pandemieaufarbeitung
- Bürgerrat
- Schulpolitik
- wissenschaftliche Expertenkommission
Zum selben Tagesordnungspunkt
Quelle: Bayerischer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.




