Redebeitrag

Stefan Ebner

Fraktion
cdu
Datum
21. März 2024
Sitzung
Plenarprotokoll 19/14

aktuelle stunde gem par 65 bayltges

Zusammenfassung

In der Aktuellen Stunde nach § 65 der Bayerischen Landtagsgeschäftsordnung spricht Dr. Stefan Ebner für die CSU über die Stärkung der Demokratie. Der Beitrag begründet, dass die Funktionsfähigkeit des Freistaats wieder steigen soll, indem geeignete Maßnahmen umgesetzt werden. Dadurch wird die Demokratie gestärkt, weil die Handlungsfähigkeit des Landes erhöht wird. Kritisiert wird nicht; vielmehr betont der Redner die Notwendigkeit, die Voraussetzungen für effektive politische Arbeit zu verbessern. Beifall erhält Ebner von der eigenen Fraktion. Anschließend wechselt das Wort an Benjamin Adjei von den Grünen. Die Rede fordert somit indirekt, die demokratischen Strukturen zu festigen.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Bayerischer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.