Redebeitrag

Johannes Becher
- Fraktion
- gru
- Datum
- 21. März 2024
- Sitzung
- Plenarprotokoll 19/14
dringlichkeitsantrag-766
Zusammenfassung
Kritisiert wird ein Dringlichkeitsantrag der AfD, der nur die Zuwanderung von Deutschen ohne Migrationshintergrund fördern will, weil er auf Spaltung zielt und die Gesellschaft spaltet. Der Redner betont, dass Menschen mit Migrationshintergrund das Land aufgebaut haben und unverzichtbar sind, weshalb der Antrag als braunes Bonbon abgelehnt wird. Das gescheiterte Programm Return to Bavaria kostete 1,1 Millionen Euro und soll wiederbelebt werden, indem alle Wegziehenden befragt werden, was bürokratisch und unrealistisch ist. Die geplanten Steuervorteile für Rückkehrer werden als ungerecht gegenüber Ansässigen verurteilt, da sie den Hiesigen benachteiligen. Der Beitrag fordert echte Zuwanderung und lehnt den Antrag ab.
Kernaussagen
- Zuwanderung
- Return to Bavaria
- Befragung von Wegziehenden
- Steuervorteile für Rückkehrer
- Spaltung der Gesellschaft
Zum selben Tagesordnungspunkt
Quelle: Bayerischer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.