Redebeitrag

Johannes Becher

Fraktion
gru
Datum
21. März 2024
Sitzung
Plenarprotokoll 19/14

dringlichkeitsantrag-766

Zusammenfassung

Kritisiert wird ein Dringlichkeitsantrag der AfD, der nur die Zuwanderung von Deutschen ohne Migrationshintergrund fördern will, weil er auf Spaltung zielt und die Gesellschaft spaltet. Der Redner betont, dass Menschen mit Migrationshintergrund das Land aufgebaut haben und unverzichtbar sind, weshalb der Antrag als braunes Bonbon abgelehnt wird. Das gescheiterte Programm Return to Bavaria kostete 1,1 Millionen Euro und soll wiederbelebt werden, indem alle Wegziehenden befragt werden, was bürokratisch und unrealistisch ist. Die geplanten Steuervorteile für Rückkehrer werden als ungerecht gegenüber Ansässigen verurteilt, da sie den Hiesigen benachteiligen. Der Beitrag fordert echte Zuwanderung und lehnt den Antrag ab.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Bayerischer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.