Redebeitrag

Simone Strohmayr

Fraktion
spd
Datum
21. März 2024
Sitzung
Plenarprotokoll 19/14

wahl

Zusammenfassung

Die Rede begründet die Ablehnung des AfD-Kandidaten für das Amt des Vizepräsidenten im Bayerischen Landtag, weil sich die Fraktion nicht von Deportationsplänen, Remigrationsfantasien und Treffen mit der Identitären Bewegung distanziert. Kritisiert wird zudem, dass frauenverachtende, homophobe und verfassungsfeindliche Zitate von AfD-Mitgliedern nicht geächtet werden. Deshalb lehnt die SPD-Fraktion eine Wahl ab. Dr. Simone Strohmayr betont den jahrzehntelangen Kampf der Sozialdemokratie gegen Rechtsextremismus und verweist auf die bundesweiten Proteste. Die Rednerin fordert eine klare Abgrenzung der AfD von extremistischen Positionen, damit Verfassungsfeinde kein hohes Amt erhalten.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Bayerischer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.