Redebeitrag
Michael Hofmann
- Fraktion
- cdu
- Datum
- 21. März 2024
- Sitzung
- Plenarprotokoll 19/14
wahl
Zusammenfassung
Der CSU-Abgeordnete kritisiert den Wahlvorschlag der AfD für das Amt des Vizepräsidenten des Bayerischen Landtags und begründet die Ablehnung damit, dass in einer Demokratie kein Anspruch auf ein bestimmtes Amt bestehe. Kritisiert wird zudem, dass die AfD extremistische Kandidaten vorschlage und Verfassungsorgane diskreditiere, wodurch sie Parlamentarismus und Demokratie mit Füßen trete. Der Beitrag verweist auf E-Mails eines Kandidaten, die eine Delegitimation der Landtagspräsidentin forderten, und wirft der AfD vor, das Koordinatensystem der Demokratie verloren zu haben. Deshalb lehnt die CSU den Wahlvorschlag geschlossen ab.
Kernaussagen
- Wahl des Vizepräsidenten
- extremistische Kandidaten
- Delegitimation der Landtagspräsidentin
- Verfassungsorgane
Zum selben Tagesordnungspunkt
Quelle: Bayerischer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.



