Redebeitrag

Michael Hofmann

Fraktion
cdu
Datum
21. März 2024
Sitzung
Plenarprotokoll 19/14

wahl

Zusammenfassung

Der CSU-Abgeordnete kritisiert den Wahlvorschlag der AfD für das Amt des Vizepräsidenten des Bayerischen Landtags und begründet die Ablehnung damit, dass in einer Demokratie kein Anspruch auf ein bestimmtes Amt bestehe. Kritisiert wird zudem, dass die AfD extremistische Kandidaten vorschlage und Verfassungsorgane diskreditiere, wodurch sie Parlamentarismus und Demokratie mit Füßen trete. Der Beitrag verweist auf E-Mails eines Kandidaten, die eine Delegitimation der Landtagspräsidentin forderten, und wirft der AfD vor, das Koordinatensystem der Demokratie verloren zu haben. Deshalb lehnt die CSU den Wahlvorschlag geschlossen ab.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Bayerischer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.