Redebeitrag

Martin Böhm

Fraktion
afd
Datum
21. März 2024
Sitzung
Plenarprotokoll 19/14

wahl

Zusammenfassung

Die Rede behandelt die wiederholte Wahl des vakanten Vizepräsidenten, die als Tagesordnungspunkt aufgerufen wird, damit die Defizite im Demokratieverständnis der anderen Fraktionen öffentlich besprochen werden können. Kritisiert wird, dass Fraktionszwang und die Ablehnung von AfD-Kandidaten das Wählervotum missachten, weshalb die Wahl über viele Sitzungen hinweg erzwungen wird, um den Bürgern diese Missachtung zu zeigen. Der Beitrag begründet zudem, dass sich politische Mehrheiten langfristig verschieben werden, weil ein Pendel irgendwann in die andere Richtung ausschlägt, sodass die AfD künftig stärker wird.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Bayerischer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.