Redebeitrag
Oskar Lipp
- Fraktion
- afd
- Datum
- 7. Februar 2024
- Sitzung
- Plenarprotokoll 19/10
dringlichkeitsantrag-384
Zusammenfassung
Der Beitrag behandelt einen Dringlichkeitsantrag zur Sicherung der Liquidität von Bioenergie-Unternehmern, vor allem bayerischer Landwirte, die in Biogasanlagen investiert haben. Oskar Lipp begründet die Zustimmung der AfD damit, dass kurzfristig die Vergütung bereits getätigter Investitionen gewährleistet werden müsse, weil die Ampel-Regierung diese Energie nicht wolle. Langfristig fordert der Redner die Abschaffung des EEG, da es als planwirtschaftliches, bürokratisches Instrument Preise und Einspeisevergütung diktiere und dadurch Marktverzerrungen sowie Fehlanreize erzeuge. Stattdessen werden marktorientierte Ausschreibungsverfahren, mehr Wettbewerb und Effizienz verlangt, damit Energie in Bayern günstig und zuverlässig bleibt.
Kernaussagen
- Bioenergie
- EEG
- Einspeisevergütung
- Ausschreibungsverfahren
- Biogasanlagen
Zum selben Tagesordnungspunkt
Quelle: Bayerischer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.


