Redebeitrag

Holger Grießhammer

Fraktion
spd
Datum
7. Februar 2024
Sitzung
Plenarprotokoll 19/10

gemeinsamer aufruf-383

Zusammenfassung

Der Redner kritisiert scharf, dass die bayerische Politik Versäumnisse in der ländlichen Entwicklung, wie mangelnden Schutz für Krankenhäuser oder schlechte Barrierefreiheit, auf die Bundesebene abwälzt. Dies wird durch konkrete Beispiele untermauert, da zugesagte Hilfen nicht umgesetzt wurden. Gleichzeitig wird die positive Wirkung bundesfinanzierter Mittel für digitale und kulturelle Infrastruktur hervorgehoben. Anstatt gegenseitiger Schuldzuweisungen wird die Notwendigkeit einer gemeinsamen bayerischen Gestaltung betont. Dies soll durch eine verstärkte Regionalplanung, Bürgerbeteiligung und die Stärkung lokaler Gemeinschaften erreicht werden, um die Lebensqualität im ländlichen Raum nachhaltig zu sichern.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Bayerischer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.