Redebeitrag
Johannes Meier
- Fraktion
- afd
- Datum
- 7. Februar 2024
- Sitzung
- Plenarprotokoll 19/10
gemeinsamer aufruf-381
Zusammenfassung
In der Aussprache geht es um den Umgang mit einem Bürgerbegehren, das nicht übergangen werden dürfe, weil die gesetzliche Lage dies verbiete. Der Redebeitrag fordert, die Entscheidung des Gemeinderats zu respektieren, und der Minister betont, dass die Bayerischen Staatsforsten nicht darüber hinweggehen könnten, weshalb das Vorhaben nicht durchziehbar sei. Anschließend werden zwei Dringlichkeitsanträge abgelehnt, da nur Grüne und SPD zustimmen, während Freie Wähler, CSU und AfD dagegen stimmen. Danach werden Richterwahlen bekanntgegeben: Frau Dr. Angerer und Frau Dr. Zorn werden mit großer Mehrheit gewählt, sodass der Tagesordnungspunkt abgeschlossen ist.
Kernaussagen
- Bürgerbegehren
- Dringlichkeitsanträge
- Richterwahlen
- Bayerische Staatsforsten
Zum selben Tagesordnungspunkt
Quelle: Bayerischer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.



