Redebeitrag

Ruth Müller

Fraktion
spd
Datum
7. Februar 2024
Sitzung
Plenarprotokoll 19/10

gemeinsamer aufruf-381

Zusammenfassung

Die Rednerin kritisiert die wachsenden Konflikte in der schwarz-orangen Koalition, weil gegenseitige Vorwürfe über Terminprioritäten und die Unterstützung von Windprojekten die Zusammenarbeit belasten. Deshalb fragt sie, wer von der Staatsregierung wie viele Termine pro Windpark wahrgenommen hat, um Zuständigkeiten und Engagement zu klären. Zudem wird nach einem angeblichen Plan B gefragt, der Arbeitsplätze und Energiesicherheit sichern soll, sowie nach dessen konkreter Unterstützung durch Vor-Ort-Termine, Aufklärungsveranstaltungen oder Plakataktionen. Der Minister verweist auf bereits erklärte Inhalte, betont, dass nicht Ablehnung, sondern die fehlende Akzeptanz der Anwohner entscheidend sei, und plädiert dafür, Schuldzuweisungen zu vermeiden, damit man wieder vorankommt.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Bayerischer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.