Redebeitrag
Johannes Meier
- Fraktion
- afd
- Datum
- 7. Februar 2024
- Sitzung
- Plenarprotokoll 19/10
gemeinsamer aufruf-381
Zusammenfassung
Der AfD-Abgeordnete Johannes Meier wendet sich an den stellvertretenden bayerischen Ministerpräsidenten Aiwanger und lobt zunächst dessen Teilnahme an Bauerndemos gegen die Ampel. Kritisiert wird, dass der Ministerpräsident laut einer Facebook-Seite in der Kantine war. Der Beitrag fordert Aiwanger auf, Stellung zu nehmen, wie er reagieren würde, wenn der Ministerpräsident vorschlüge, ein Bürgerbegehren zu ignorieren und die Sache durchzuziehen. Damit wird die Haltung der Staatsregierung zu direkter Demokratie und Bürgerbeteiligung hinterfragt, indem eine hypothetische Situation konstruiert wird, die auf mögliche Missachtung von Volksbegehren abzielt, weshalb die Antwort des Ministers von Bedeutung ist.
Kernaussagen
- Bürgerbegehren
- Bauerndemos
- direkte Demokratie
- Volksbegehren
Zum selben Tagesordnungspunkt
Quelle: Bayerischer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.



