Redebeitrag

Florian von Brunn

Fraktion
spd
Datum
7. Februar 2024
Sitzung
Plenarprotokoll 19/10

gemeinsamer aufruf-381

Zusammenfassung

Der Beitrag verteidigt die Rolle der Bundesregierung beim Ausbau der Windkraft und verweist auf das Wind-an-Land-Gesetz, das in Bayern erstmals Fortschritte ermöglicht habe, während die Staatsregierung untätig geblieben sei. Kritisiert wird, dass die CSU die Hauptverursacher nicht benenne und Selbstkritik vermeide, weshalb der Wirtschaftsminister im Plenum statt in der Zeitung kritisiert werden solle. Bezüglich Fake News wird angemahnt, Vorsicht walten zu lassen, da der Koalition fälschlich Entwicklungshilfemaßnahmen zugeschrieben würden, die der eigene CSU-Minister auf den Weg gebracht habe, weshalb solche Vorwürfe künftig sorgfältiger geprüft werden müssten.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Bayerischer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.