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Einzelplan 30 – Bundesministeriums für Forschung
Konversations-Ansicht · 94. Sitzung · 21. WP · 11.09.26
Dorothee Bär
CDU/CSU
22 Milliarden und fünf Prozent mehr: Basis für Fortschritt und Sicherheit.
Isar Aerospace zeigt: Deutschlands Raumfahrt kann was.
Frauengesundheit wurde lange vernachlässigt, das packen wir jetzt an.
Sergej Minich
AfD
Vogelstimmenerkennungsapp als sicherheitsrelevant, finanziert über Schulden
Über 100 Millionen für ideologische Lieblingsprojekte statt Technologie
94,5 Millionen für ESA-Konferenz unter dem Titel Informationssicherheit
Wiebke Esdar
SPD
Forschung lebt von kreativen Menschen mit Ideen.
22 Milliarden Euro sind verlässliche Investitionen in Schlüsseltechnologien.
Wir erhöhen das BAföG für Chancengerechtigkeit.
Paula Piechotta
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
22 Milliarden sind eine Illusion, 760 Millionen fehlen durch Buchungstricks.
Globale Minderausgabe heißt: Parlament gibt Kontrolle an Regierung ab.
ESA und Fusionsreaktor sind nicht ausfinanziert, das riskiert Investitionsruinen.
Isabelle Vandre
Die Linke
40 Prozent für Hightech, freie Forschung bleibt auf der Strecke
Deutsche Patente werden massenhaft aufgekauft, Fördermittel verpuffen
140 Milliarden Sanierungsstau, aber nur 566 Millionen aus dem Sondervermögen
Inge Gräßle
CDU/CSU
95 Millionen sind keine Partyausgabe, sondern für Industrieforschung.
Die Ministerin erhöht die Aufmerksamkeit für Forschungspolitik.
Hightech Agenda bündelt Mittel für KI, Quanten und Batterien.
Nicole Höchst
AfD
Fast 22 Milliarden in ein enges Korsett, basierend auf Hoffnung
Bundesrechnungshof bestätigt: keine Prioritäten, Ziele, Erfolgskontrollen
Deutschland forscht, produziert aber zu oft im Ausland
Ruppert Stüwe
SPD
22 Milliarden Euro für Wissenschaft, Forschung und Raumfahrt.
Verlässliche Strukturen sind die Basis wissenschaftlicher Freiheit.
Ideologisch vorgegebene Wissenschaft beschränkt die Freiheit.
Ayse Asar
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Keine Zukunftsvorsorge, sondern Prestigeprojekte wie Hyperloop-Teststrecke.
3,1 Milliarden ausgelagert, damit der Haushalt ausgeglichen wirkt.
Mittelbau und BAföG vernachlässigt, ÖPNV verfällt.
Nicole Gohlke
Die Linke
BAföG-Reform verzögert und blockiert, prekäre Lage zementiert.
Erhöhung wirkt erst in drei Jahren, Mieten fressen sie längst auf.
Studium darf kein Privileg reicher Eltern sein.
Florian Müller
CDU/CSU
Deutschland bleibt bei Startkapazitäten von anderen abhängig.
Unser Können wandert ins Ausland ab.
Schnellere Regeln für Gründungen, verbindliche Leitlinien gegen Spionage.
Stefan Schröder
AfD
Vier Prozent für Forschung, doppelt so viel für alte Schulden!
Zinsen finanzieren keine Chips und keine Rechner.
Games-Förderung so hoch wie KI-Förderung, das ist absurd.
Holger Mann
SPD
60 Prozent mehr für wissenschaftliche Infrastruktur, das ist unser Signal.
22 Milliarden Kernhaushalt: Wir investieren statt zu kürzen.
Steuerliche Forschungsförderung wird viel zu wenig beachtet.
Andrea Lübcke
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Priorität für Innovation ist eine leere Phrase.
Ausstieg aus IPCEI Biotechnologie gefährdet die Skalierung.
Forschungsdatengesetz fehlt, obwohl Mittel im Haushalt stehen.
Sonja Lemke
Die Linke
760 Millionen globale Minderausgabe stehen nur auf dem Papier
ME/CFS-Betroffene warten weiter auf Forschung und Heilung
Über eine Milliarde ohne klare Angaben für Hightech Agenda
Stephan Albani
CDU/CSU
Geld allein reicht nicht, wir müssen Bürokratie abbauen.
500 Millionen für postinfektiöse Erkrankungen, Hightech Agenda, Raumfahrt.
Wissenschaftsfreiheitsgesetz lockert Besserstellungsverbot, befreit Institute.
Christoph Birghan
AfD
Ein Viertel des Etats fließt ohne Transparenz und Kontrolle
Exzellenzstrategie steigt planlos von 515 auf 600 Millionen
Beamtenstellen plus 14,4 Prozent, Personalkosten plus 16,6 Prozent – Wahnsinn
Maja Wallstein
SPD
Wir sichern unabhängige Forschung mit DFG, Fraunhofer, Leibniz, Max Planck und Helmholtz.
Die AfD will Wissenschaft ideologisch steuern, deshalb müssen Demokraten Regierungsverantwortung übernehmen.
Artikel 21: Die AfD muss verfassungsrechtlich geprüft werden.
Adam Balten
AfD
Ideologische Politik zerstört die Rahmenbedingungen für Forschung.
Robotik und KI bekommen 100 Millionen, China investiert 130 Milliarden.
Haushalt überarbeiten: Robotik, KI, Kernenergie und MINT statt Genderforschung.
Carsten Körber
CDU/CSU
22 Milliarden Euro für Forschung sind starke Zukunftsinvestitionen.
Die globale Minderausgabe ist ein Rasenmäher, der Zukunftsinvestitionen gefährdet.
Mutige Reformen und Bürokratieabbau statt pauschaler Konsolidierung.
KI-Zusammenfassung — keine Zitate der Personen