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Beratung des Antrags der Abgeordneten Julia-Christina Stange, Nicole Gohlke, Dr. Michael Arndt, weiterer Abgeordneter und der Fraktion Die Linke: Das Gesundheitswesen bleibt zivil – Kriegsprävention statt Militarisierung des Gesundheitswesens
Konversations-Ansicht · 53. Sitzung · 21. WP · 15.01.26
Julia-Christina Stange
Die Linke
Kein Geld für Personal, aber Milliarden für kriegstüchtige Krankenhäuser
Beschäftigte werden ungefragt zu wehrmedizinischen Übungen verpflichtet
Gesundheitswesen bleibt zivil, investiert in Diplomatie statt Militarisierung
Sascha van Beek
CDU/CSU
Deutschland bereitet keinen Krieg vor, sondern stärkt Verteidigung und Zivilschutz.
Freiwilligkeit gilt längst, euer Verweigerungsrecht ist unrealistisch.
Euer Antrag verkennt die Realität und schwächt unsere Resilienz.
Nicole Hess
AfD
Ihr habt Lockdowns, 2G und Impfpflicht selbst mitgetragen.
Kriegstaugliches Gesundheitswesen heißt Kommando statt Heilung.
Bunkerfeste Kliniken, während die Versorgung zusammenbricht.
Claudia Moll
SPD
Zivil bleiben heißt nicht unvorbereitet bleiben.
Heilberufe sind keine Gesinnungsberufe.
Wer sich der Vorbereitung verweigert, gefährdet die Versorgung im Krisenfall.
Janosch Dahmen
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Übung und Planung bei Massenanfall retten Leben, nicht gefährden sie.
Eure Forderung nach Untätigkeit ist weltfremd und kostet im Ernstfall Chaos.
Nicht Vorsorge gefährdet den Frieden, sondern Unvorbereitetsein.
Emmi Zeulner
CDU/CSU
Der Antrag verkennt die Realität und wird der Bundeswehr nicht gerecht.
Wir legen noch im ersten Halbjahr ein Gesundheitssicherstellungsgesetz vor.
Wir müssen unsere Parlamentsarmee unterstützen für Frieden und Freiheit.
KI-Zusammenfassung — keine Zitate der Personen