Thema · Deutscher Bundestag

Justiz und Rechtsstaat › Meinungsfreiheit

12 Beiträge · 144 Personen · 68 Sitzungen · Gesamte Wahlperiode

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Zuletzt im Plenum

1 Debatten · Meinungsfreiheit

10.10.2025 · Sitzung 32 · 12 Reden

Erste Beratung des von den Abgeordneten Tobias Matthias Peterka, Stephan Brandner, Stefan Möller, weiteren Abgeordneten und der Fraktion der AfD eingebrachten Entwurfs eines Gesetzes zur Stärkung der Meinungsfreiheit und zur Änderung der Strafprozessordnung – Einschränkung der Zulässigkeit der Hausdurchsuchung bei Ehrverletzungsdelikten

Zum Tagesordnungspunkt

Wer spricht darüber?

Nach Anzahl der Beiträge zum Schlagwort „Meinungsfreiheit“. Ein Klick auf die Beitragszahl zeigt die Fundstellen dieser Person.

1.
Axel MüllerCDU
1Beiträge
2.
Christian MoserCDU
1Beiträge
3.
Dr. David PreisendanzCDU
1Beiträge
4.
Dr. Lena GumniorGrüne
1Beiträge
5.
Helge LimburgGrüne
Rechtspolitischer Sprecher
1Beiträge
6.
Johannes WiegelmannCDU
1Beiträge
7.
Knuth Meyer-SoltauAfD
1Beiträge
8.
Luke HoßLinke
Rechtspolitischer Sprecher
1Beiträge
9.
Mahmut ÖzdemirSPD
1Beiträge
10.
Maja WallsteinSPD
Sprecherin für Strategien gg. Rechtsextremismus
1Beiträge

Fragen und Antworten zählen mit. Die Zahl misst keine Redezeit und keinen politischen Einfluss; sie ist nicht nach Fraktionsgröße gewichtet.

Wer spricht zu diesem Thema

CDU33 %
SPD17 %
Grüne17 %(+3.2 pp)
AfD25 %
Linke8 %

Referenz: Sitzverteilung des Bundestags. Abweichung ab 3 Prozentpunkten hervorgehoben.