Redebeitrag
Hutschenreuther
- Fraktion
- bsw
- Datum
- 31. Januar 2025
- Sitzung
- Plenarprotokoll 8/8
Sehr geehrte Frau Präsidentin, sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen Abgeordnete…
Zusammenfassung
Der Beitrag berichtet als Berichterstatter über den Sachstand des Justizausschusses zu zwei Untersuchungsausschüssen, die zur möglichen Zusammenführung überwiesen wurden. Weil eine doppelte Ausschussführung erhebliche Kosten verursacht, erörterten die Mitglieder der federführenden Fraktionen eine Zusammenlegung. Allerdings gestaltete sich dies aufgrund differierender Untersuchungsgegenstände als schwierig, zumal gegenteilige verfassungsmäßige Bedenken geäußert wurden. Deshalb kam es in der letzten Sitzung nicht zu einer Zusammenlegung. Ein nachgereichter Änderungsantrag war nicht Gegenstand der Ausschussempfehlung. Die Empfehlung lautet, den Untersuchungsausschuss wegen Erfüllung des notwendigen Quorums einzusetzen.
Kernaussagen
- Zusammenführung von Untersuchungsausschüssen
- Justizausschuss
- Verfassungsmäßige Bedenken
- Quorum
Zum selben Tagesordnungspunkt
Quelle: Thüringer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.