Redebeitrag
Benninghaus
- Fraktion
- afd
- Datum
- 30. Januar 2025
- Sitzung
- Plenarprotokoll 8/7
Laudenbach, Dieter; Dr. Lauerwald, Wolfgang; Liebscher, Lutz; Luhn, Thomas; Maie…
Zusammenfassung
Nach mehreren Wahlgängen zu stellvertretenden Mitgliedern des Wahlprüfungsausschusses und weiterer Gremien, bei denen Vizepräsident Quasebarth die Ergebnisse bekanntgab und den Gewählten gratulierte, verwies der Landtag das Erste Gesetz zur Änderung des Thüringer Bibliotheksgesetzes an den Ausschuss für Bildung, Wissenschaft und Kultur, weil ein Zuruf eine Abstimmung eingefordert hatte. Danach begann die erste Beratung des Fünften Gesetzes zur Änderung des Thüringer Schulgesetzes der AfD-Fraktion, das Deutsch als gemeinsame Unterrichtssprache sichern soll, weshalb eine Begründung gewünscht wurde und der Abgeordnete Jankowski ans Mikrofon gebeten wurde.
Kernaussagen
- Wahlprüfungsausschuss
- Bibliotheksgesetz
- Schulgesetz
- Unterrichtssprache
Zum selben Tagesordnungspunkt
Quelle: Thüringer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.