Redebeitrag

Benninghaus

Fraktion
afd
Datum
30. Januar 2025
Sitzung
Plenarprotokoll 8/7

Laudenbach, Dieter; Dr. Lauerwald, Wolfgang; Liebscher, Lutz; Luhn, Thomas; Maie…

Zusammenfassung

Nach mehreren Wahlgängen zu stellvertretenden Mitgliedern des Wahlprüfungsausschusses und weiterer Gremien, bei denen Vizepräsident Quasebarth die Ergebnisse bekanntgab und den Gewählten gratulierte, verwies der Landtag das Erste Gesetz zur Änderung des Thüringer Bibliotheksgesetzes an den Ausschuss für Bildung, Wissenschaft und Kultur, weil ein Zuruf eine Abstimmung eingefordert hatte. Danach begann die erste Beratung des Fünften Gesetzes zur Änderung des Thüringer Schulgesetzes der AfD-Fraktion, das Deutsch als gemeinsame Unterrichtssprache sichern soll, weshalb eine Begründung gewünscht wurde und der Abgeordnete Jankowski ans Mikrofon gebeten wurde.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Thüringer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.