Redebeitrag
Liebscher
- Fraktion
- spd
- Datum
- 30. Januar 2025
- Sitzung
- Plenarprotokoll 8/7
Laudenbach, Dieter; Dr. Lauerwald, Wolfgang; Liebscher, Lutz; Luhn, Thomas; Maie…
Zusammenfassung
Die Vizepräsidentin gibt die Ergebnisse mehrerer Wahlgänge bekannt. Während der AfD-Kandidat mit 61 Ja-Stimmen die Zweidrittelmehrheit erreicht, scheitern die Vorschläge von CDU, BSW, Linke und SPD. Deshalb fragt die Sitzungsleitung, ob Wiederholungen gewünscht sind, was alle Fraktionen ablehnen. Anschließend wird die Wahl der Mitglieder des Staatsanwaltswahlausschusses aufgerufen, für die laut Gesetz zehn Abgeordnete plus Vertretungen mit Zweidrittelmehrheit zu wählen sind. Der Beitrag dokumentiert den Ablauf und die Mehrheitsverhältnisse, indem er die einzelnen Abstimmungsergebnisse und die daraus folgenden Verfahrensschritte darstellt.
Kernaussagen
- Wahlprüfung
- Zweidrittelmehrheit
- Staatsanwaltswahlausschuss
- Wahlwiederholung
Zum selben Tagesordnungspunkt
Quelle: Thüringer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.