Redebeitrag
Benninghaus
- Fraktion
- afd
- Datum
- 30. Januar 2025
- Sitzung
- Plenarprotokoll 8/7
Laudenbach, Dieter; Dr. Lauerwald, Wolfgang; Liebscher, Lutz; Luhn, Thomas; Maie…
Zusammenfassung
Der Beitrag befasst sich mit einem Wahlvorgang, bei dem der Wahlvorschlag die erforderliche Mehrheit der abgegebenen gültigen Stimmen nicht erreicht. Bei 80 gültigen Stimmzetteln entfallen 35 Jastimmen, 41 Neinstimmen und 4 Enthaltungen, weshalb die Wahl scheitert. Anschließend wird die vorschlagende Fraktion gefragt, ob eine Wiederholung mit demselben Wahlbewerber gewünscht wird; dies wird verneint, sodass der Tagesordnungspunkt geschlossen wird. Danach wird ein Antrag zur Tagesordnung behandelt, den die Parlamentarische Geschäftsführerin der CDU-Fraktion eingebracht hat, um den Tagesordnungspunkt 2 auf morgen nach Tagesordnungspunkt 18 zu verschieben. Darüber soll abgestimmt werden, und es liegt eine Wortmeldung vor.
Kernaussagen
- Wahlvorgang
- Mehrheitsverfehlung
- Wiederholungswahl
- Tagesordnungsantrag
- Verschiebung
Zum selben Tagesordnungspunkt
Quelle: Thüringer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.