Redebeitrag

Wogawa

Fraktion
bsw
Datum
25. Juni 2026
Sitzung
Plenarprotokoll 8/48

Sehr geehrter Herr Präsident, meine sehr geehrten Damen und Herren, liebe Gäste…

Zusammenfassung

Der Beitrag begründet die Zustimmung zum Thüringer Gesetz über den Öffentlichen Gesundheitsdienst, weil Thüringen bislang als einziges Bundesland ohne eigenes Fachgesetz war und nur über eine Verordnung verfügte. Betont wird, dass Gesundheit nicht von Wohnort, Einkommen oder sozialen Verhältnissen abhängen darf, weshalb ein starker, für alle erreichbarer Öffentlicher Gesundheitsdienst nötig bleibt. Begrüßt wird die Ansiedlung beim Gesundheitsministerium und dem Landesamt für Verbraucherschutz, da dies Aufgaben bündelt, Verwaltungsprozesse verschlankt, Reibungsverluste minimiert und Digitalisierung nutzt. Kritisiert wird die gegenteilige Einschätzung des Kollegen Lauerwald, der die Konzentration anders bewertet.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Thüringer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.