Redebeitrag

Bausewein

Datum
25. Juni 2026
Sitzung
Plenarprotokoll 8/48

Sehr geehrter Herr Präsident, meine sehr geehrten Damen und Herren, liebe Gäste…

Zusammenfassung

Der Beitrag befasst sich mit dem Gesetzentwurf der AfD-Fraktion zur Änderung der Thüringer Kommunalordnung, der die Pflicht zur Bestellung kommunaler Gleichstellungsbeauftragter in Gemeinden über 20.000 Einwohnern aufheben soll. Bausewein lehnt dies ab, weil der Verfassungsauftrag zur tatsächlichen Gleichstellung von Frauen und Männern aktiv gefördert werden müsse und die Streichung einen Rückzug des Landes aus seiner Verantwortung bedeute. Kritisiert wird, dass sich der Entwurf nicht damit auseinandersetzt, warum die Bestellung nicht mehr notwendig sein soll, zumal eine ähnliche Änderung bereits im Mai aus guten Gründen abgelehnt wurde und strukturelle Benachteiligungen fortbestehen.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Thüringer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.