Redebeitrag
Gerhardt
- Fraktion
- afd
- Datum
- 5. Dezember 2025
- Sitzung
- Plenarprotokoll 8/31
Sehr geehrte Frau Präsidentin, sehr geehrte Damen und Herren Abgeordnete, liebe…
Zusammenfassung
Die Rede kritisiert einen Antrag zur EU-Finanzarchitektur als verspätet und redundant, weil der Europaausschuss bereits Subsidiaritätsbedenken geäußert und der Bundesrat eine Rüge beschlossen habe. Zwar beschreibe der Antrag zutreffend Zentralisierung, neue EU-Steuern und regionale Selbstbestimmung, doch AfD-Positionen würden nun übernommen, ohne strukturelle Ursachen zu benennen. Deshalb enthalte sich die Fraktion, weil die Gefahren für Thüringen real seien und der Antrag keine konsequenten Konsequenzen ziehe, sodass er nur Symptome beschreibe und bereits Beschlossenes wiederhole.
Kernaussagen
- EU-Finanzarchitektur
- Subsidiaritätsrüge
- EU-Steuern
- Zentralisierung
- regionale Selbstbestimmung
Zum selben Tagesordnungspunkt
Quelle: Thüringer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.