Redebeitrag

Gerhardt

Fraktion
afd
Datum
5. Dezember 2025
Sitzung
Plenarprotokoll 8/31

Sehr geehrte Frau Präsidentin, sehr geehrte Damen und Herren Abgeordnete, liebe…

Zusammenfassung

Die Rede kritisiert einen Antrag zur EU-Finanzarchitektur als verspätet und redundant, weil der Europaausschuss bereits Subsidiaritätsbedenken geäußert und der Bundesrat eine Rüge beschlossen habe. Zwar beschreibe der Antrag zutreffend Zentralisierung, neue EU-Steuern und regionale Selbstbestimmung, doch AfD-Positionen würden nun übernommen, ohne strukturelle Ursachen zu benennen. Deshalb enthalte sich die Fraktion, weil die Gefahren für Thüringen real seien und der Antrag keine konsequenten Konsequenzen ziehe, sodass er nur Symptome beschreibe und bereits Beschlossenes wiederhole.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Thüringer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.