Redebeitrag

Luhn

Fraktion
afd
Datum
5. Dezember 2025
Sitzung
Plenarprotokoll 8/31

Sehr geehrte Frau Präsidentin, sehr geehrte Damen und Herren Abgeordnete, liebe…

Zusammenfassung

Der Redebeitrag behandelt den Antrag „Zuhause alt werden – Verbesserungen für pflegende Angehörige in Thüringen umsetzen“. Zwar werden die Punkte eins bis sieben ausdrücklich unterstützt, weil pflegende Angehörige die größte Pflegeleistung erbringen und die Pflegeversicherung entlasten. Kritisiert wird jedoch, dass viele Forderungen wie Pflegestützpunkte, Kurzzeitpflege und Entlastungsmanagement bereits bestehen und der Antrag kaum Neues bringe. Zudem wird bezweifelt, dass eine Beitragssenkung in der Pflegeversicherung oder ein Pflegegeld als Lohnersatz realistisch umsetzbar sind, da die Finanzierung unklar bleibt und das Konnexitätsprinzip entgegensteht. Deshalb enthält sich die Fraktion bei der Abstimmung und lehnt auch eine Ausschussüberweisung ab.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Thüringer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.