Redebeitrag
Luhn
- Fraktion
- afd
- Datum
- 5. Dezember 2025
- Sitzung
- Plenarprotokoll 8/31
Sehr geehrte Frau Präsidentin, sehr geehrte Damen und Herren Abgeordnete, liebe…
Zusammenfassung
Der Redebeitrag behandelt den Antrag „Zuhause alt werden – Verbesserungen für pflegende Angehörige in Thüringen umsetzen“. Zwar werden die Punkte eins bis sieben ausdrücklich unterstützt, weil pflegende Angehörige die größte Pflegeleistung erbringen und die Pflegeversicherung entlasten. Kritisiert wird jedoch, dass viele Forderungen wie Pflegestützpunkte, Kurzzeitpflege und Entlastungsmanagement bereits bestehen und der Antrag kaum Neues bringe. Zudem wird bezweifelt, dass eine Beitragssenkung in der Pflegeversicherung oder ein Pflegegeld als Lohnersatz realistisch umsetzbar sind, da die Finanzierung unklar bleibt und das Konnexitätsprinzip entgegensteht. Deshalb enthält sich die Fraktion bei der Abstimmung und lehnt auch eine Ausschussüberweisung ab.
Kernaussagen
- Pflegende Angehörige
- Pflegestützpunkte
- Kurzzeit- und Verhinderungspflege
- Pflegeversicherung
- Pflegegeld
Zum selben Tagesordnungspunkt
Quelle: Thüringer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.