Redebeitrag

Abicht

Fraktion
afd
Datum
4. Dezember 2025
Sitzung
Plenarprotokoll 8/30

Sehr geehrte Frau Präsidentin, sehr geehrte Damen und Herren Abgeordnete, liebe…

Zusammenfassung

Die AfD-Fraktion fordert die Auflösung des Sondervermögens Westgruppe der Truppen zum 31. Dezember 2026, weil von ursprünglich 11.200 Hektar noch über 2.178 Hektar unverwertet sind und 22,2 Millionen Euro Barmittel brachliegen. Kritisiert wird ein intransparenter Schattenhaushalt, der seit 1994 besteht und dessen Abwicklung eigentlich bis 2010 abgeschlossen sein sollte. Der Beitrag begründet die Übertragung der Liegenschaften an LEG und ThüringenForst sowie die Rückführung der Mittel in den Kernhaushalt, damit Parlament und Kommunen wieder Kontrolle über die Gelder erhalten und Verwaltungskosten sinken.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Thüringer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.