Redebeitrag

Maier

Datum
20. Juni 2025
Sitzung
Plenarprotokoll 8/21

Sehr geehrte Frau Präsidentin, sehr geehrte Damen und Herren Abgeordnete, liebe…

Zusammenfassung

Der Beitrag befasst sich mit der Bekämpfung des Rechtsextremismus in Thüringen, weil die Sicherheitsbehörden darin die größte Bedrohung für die freiheitliche demokratische Grundordnung sehen und die Radikalisierung zunehmend bereits im Kindes- und Jugendalter beginnt. Deshalb verweist der Redner auf repressive Erfolge wie zerschlagene Netzwerke und Verbote sowie auf Prävention durch Demokratiebildung in der Polizeiausbildung und das Landesprogramm für Demokratie, Toleranz und Weltoffenheit. Kritisiert wird zudem, dass Wahlerfolge der AfD zu einer Normalitätsverschiebung führen, weshalb die wehrhafte Demokratie gestärkt werden müsse, damit Extremisten in den eigenen Reihen keinen Platz haben.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Thüringer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.