Redebeitrag

Behrendt

Fraktion
bsw
Datum
4. April 2025
Sitzung
Plenarprotokoll 8/15

Abicht, Jan; (Zuruf Abg. Abicht, AfD: Ja!) Augsten, Dr. Frank; (Zuruf Abg. Dr. A…

Zusammenfassung

In der 15. Sitzung des Thüringer Landtags am 4. April 2025 ruft die Rednerin Behrendt vom Bündnis Sahra Wagenknecht die Abgeordneten namentlich zur Abstimmung auf, wobei die Zurufe der Parlamentarierinnen und Parlamentarier mit Ja oder Nein protokollarisch festgehalten werden. Dadurch wird das Stimmverhalten der Fraktionen von AfD, CDU, Die Linke, SPD und BSW sichtbar. Der Beitrag dient der formalen Feststellung des Abstimmungsergebnisses, weil die namentliche Abstimmung eine dokumentierte Entscheidung ermöglicht. Kritisiert wird daran nichts, vielmehr wird der ordnungsgemäße Ablauf des Plenums durch die Aufrufung und die anschließende Protokollierung sichergestellt, damit das Ergebnis nachvollziehbar bleibt und die demokratische Legitimation gestärkt wird.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Thüringer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.