Redebeitrag

Häußer

Fraktion
afd
Datum
4. April 2025
Sitzung
Plenarprotokoll 8/15

Abicht, Jan; (Zuruf Abg. Abicht, AfD: Ja!) Augsten, Dr. Frank; (Zuruf Abg. Dr. A…

Zusammenfassung

In der 15. Sitzung des Thüringer Landtags am 4. April 2025 übernimmt Häußer von der AfD-Fraktion die namentliche Abstimmung, indem alle Abgeordneten einzeln aufgerufen werden. Der Beitrag erfüllt damit eine reine Verfahrensfunktion, weil er die ordnungsgemäße Feststellung des Abstimmungsergebnisses ermöglicht. Häußer gibt das eigene Votum mit Ja an und dokumentiert die Zurufe der übrigen Mitglieder, die je nach Fraktion mit Ja oder Nein antworten. Kritisiert wird keine inhaltliche Position, sondern die Sitzungsleitung beschränkt sich auf die protokollarische Erfassung. Deshalb begründet der Beitrag kein Sachanliegen, sondern dient allein der formalen Willensbildung, damit das Parlament rechtsgültig entscheiden kann.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Thüringer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.