Redebeitrag
Bausewein
- Datum
- 7. März 2025
- Sitzung
- Plenarprotokoll 8/11
Sehr geehrte Frau Präsidentin, meine sehr geehrten Damen und Herren Abgeordneten…
Zusammenfassung
Die Rednerin oder der Redner informiert für die Landesregierung über den Stand der wissenschaftlichen Überprüfung von Todesfällen mutmaßlicher rechter Gewalt in Thüringen. Weil der vorgelegte Berichtsentwurf die Kriterien der Leistungsbeschreibung nicht erfüllte, musste er überarbeitet werden. Der Auftragnehmer legte im Dezember 2024 eine neue Fassung vor, deren hausinterne Prüfung noch andauert. Deshalb wird über eine Veröffentlichung und den Umgang mit den Ergebnissen erst nach der Abnahme entschieden. Auch etwaige weitere Maßnahmen werden erst dann festgelegt. Die Rede fordert somit Geduld und verweist wiederholt auf die noch offene Prüfung.
Kernaussagen
- Rechte Gewalt
- Todesfall
- Wissenschaftliche Überprüfung
- Berichtsabnahme
- Veröffentlichung
Zum selben Tagesordnungspunkt
Quelle: Thüringer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.