Redebeitrag

Scholz

Datum
7. März 2025
Sitzung
Plenarprotokoll 8/11

Sehr geehrte Frau Präsidentin, meine sehr geehrten Damen und Herren Abgeordneten…

Zusammenfassung

Der Redebeitrag beantwortet eine Mündliche Anfrage zur Auszahlung von PMO-Mitteln an Thüringen und führt aus, dass im Jahr 2024 rund 1,1 Millionen Euro ausgezahlt wurden, während die Tranche von 2021 vollständig verplant und in Umsetzung oder abgeschlossen ist. Eine Abrechnung zum 31.12.2024 liegt nicht vor, weil die Bundesanstalt für vereinigungsbedingte Sonderaufgaben nur alle vier Jahre zum Jahresende abrechnet und die letzte Abrechnung zum 31.12.2023 erfolgte. Daraus folgt, dass derzeit keine weiteren Mittel erwartet werden. Deshalb kann die geplante Innenraumumgestaltung der Augustinerkirche nicht aus PMO-Mitteln gefördert werden; eine Denkmalförderung ab 2026 wird geprüft.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Thüringer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.