Redebeitrag

Bausewein

Datum
7. März 2025
Sitzung
Plenarprotokoll 8/11

Sehr geehrte Frau Präsidentin, meine sehr geehrten Damen und Herren Abgeordneten…

Zusammenfassung

Bausewein beantwortet für die Landesregierung eine Mündliche Anfrage zu Sachbeschädigungen mit Schriftzügen im Jahr 2024. Insgesamt wurden 241 Ermittlungsverfahren registriert, verteilt auf sieben Polizeiinspektionen, wobei eine kreisscharfe Auflistung aus Aufwandsgründen unterbleibt. Zudem wurden 23 Tatverdächtige ermittelt. Die Fälle teilen sich in 55 politisch motivierte rechts, 59 links und 127 sonstige auf. Angaben zur vierten Frage liegen nicht vor, weil eine händische Einzelfallprüfung bei den Staatsanwaltschaften als unverhältnismäßig gilt. Damit begründet der Beitrag die Grenzen der statistischen Auskunftsfähigkeit, sodass weitergehende Daten nicht bereitgestellt werden.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Thüringer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.