Redebeitrag
Bausewein
- Datum
- 7. März 2025
- Sitzung
- Plenarprotokoll 8/11
Sehr geehrte Frau Präsidentin, meine sehr geehrten Damen und Herren Abgeordneten…
Zusammenfassung
Bausewein beantwortet für die Landesregierung eine Mündliche Anfrage zu Sachbeschädigungen mit Schriftzügen im Jahr 2024. Insgesamt wurden 241 Ermittlungsverfahren registriert, verteilt auf sieben Polizeiinspektionen, wobei eine kreisscharfe Auflistung aus Aufwandsgründen unterbleibt. Zudem wurden 23 Tatverdächtige ermittelt. Die Fälle teilen sich in 55 politisch motivierte rechts, 59 links und 127 sonstige auf. Angaben zur vierten Frage liegen nicht vor, weil eine händische Einzelfallprüfung bei den Staatsanwaltschaften als unverhältnismäßig gilt. Damit begründet der Beitrag die Grenzen der statistischen Auskunftsfähigkeit, sodass weitergehende Daten nicht bereitgestellt werden.
Kernaussagen
- Sachbeschädigung
- Ermittlungsverfahren
- Politisch motivierte Kriminalität
- Tatverdächtige
- Polizeiinspektionen
Zum selben Tagesordnungspunkt
Quelle: Thüringer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.