Redebeitrag

Dennis Maelzer

Fraktion
spd
Datum
9. Juli 2025
Sitzung
Plenarprotokoll 18/98

NRW muss funktionieren – Das Land muss endlich wieder Verantwortung übernehmen, damit der Bildungsaufstieg für unsere Kinder wieder gelingen kann

Zusammenfassung

Der Beitrag kritisiert die schwarz-grüne Koalition, weil sie laut Rednerin oder Redner zentrale Zusagen wie das kostenfreie Mittagessen nicht mehr vertritt und dadurch an Glaubwürdigkeit verliert. Beanstandet wird zudem, dass Empfänger von Arbeitslosengeld II gegen Kindergeldempfänger ausgespielt werden, obwohl beide Gruppen Unterstützung benötigen. Der Redebeitrag begründet, dass viele Familien im Bildungs- und Teilhabepaket das kostenfreie Mittagessen nicht erreichen, weil Anträge zu kompliziert sind. Deshalb fordert die Rede ein kostenfreies Mittagessen für alle Kinder, damit Armut wirksam begegnet und die Mittelschicht nicht gegen ärmere Familien ausgespielt wird.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.