Redebeitrag

Jens Kamieth

Fraktion
cdu
Datum
9. Juli 2025
Sitzung
Plenarprotokoll 18/98

NRW muss funktionieren – Das Land muss endlich wieder Verantwortung übernehmen, damit der Bildungsaufstieg für unsere Kinder wieder gelingen kann

Zusammenfassung

Der Beitrag kritisiert einen Antrag zur frühkindlichen Bildung als rhetorisch gefällig, inhaltlich alt und haushaltspolitisch realitätsfern, weil er neue Forderungen ohne Finanzierung stelle. Kamieth verweist auf investierte Mittel, beitragsfreie Kita-Jahre und das Helferinnen-Programm, um zu begründen, dass Nordrhein-Westfalen trotz angespannter Haushaltslage Prioritäten für Familien setze. Deshalb lehnt die Rednerin oder der Redner den Antrag ab, da Verantwortung im Machbaren liege und nicht in Maximalprogrammen. Kritisiert wird zudem, dass digitale Endgeräte unter das Kommunalinvestitionsförderungsgesetz fallen sollen, was die Rechtslage ignoriere.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.