Redebeitrag

Marcus Optendrenk
- Datum
- 5. Juni 2025
- Sitzung
- Plenarprotokoll 18/97
NRW muss funktionieren: Mit dem Sondervermögen Infrastruktur echte Wachstumsimpulse im Ruhrgebiet für ganz Nordrhein-Westfalen setzen
Zusammenfassung
Der Redner kritisiert den SPD-Antrag zum Sondervermögen Infrastruktur, weil dieser zusätzliche Schulden und eine Bevorzugung des Ruhrgebiets fordere, was jahrzehntelangen Investitionsstau und Strukturschwächen erst verursacht habe. Stattdessen verweist der Beitrag auf private Investitionen und Projekte wie den Exascale-Superrechner JUPITER, die den Standort stärkten. Kritisiert wird zudem, dass der Bund das Infrastruktursondervermögen erst im Herbst verabschieden werde, sodass schnelle Weichenstellungen in Nordrhein-Westfalen verzögert würden. Nötig seien schnellere Planungsverfahren, eine Altschuldenlösung und Bürokratiereduzierung, damit alle Regionen des Landes gleichermaßen profitieren können und der Transformationsprozess entschlossen vorankommt.
Kernaussagen
- Sondervermögen Infrastruktur
- Investitionsstau
- Strukturwandel Ruhrgebiet
- Altschuldenlösung
- Planungsbeschleunigung
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Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.
