Redebeitrag

Olaf Lehne

Fraktion
cdu
Datum
5. Juni 2025
Sitzung
Plenarprotokoll 18/97

NRW muss funktionieren: Mit dem Sondervermögen Infrastruktur echte Wachstumsimpulse im Ruhrgebiet für ganz Nordrhein-Westfalen setzen

Zusammenfassung

Die Debatte befasst sich mit dem Sondervermögen Infrastruktur, das Wachstumsimpulse für das Ruhrgebiet und ganz Nordrhein-Westfalen setzen soll. Während die SPD gezielte Investitionen in Zukunftsbranchen und eine gerechte Mittelverteilung fordert, kritisieren CDU und Grüne, dass die Mittelverteilung unklar bleibt und die Summe für alle Wünsche nicht reicht. Die FDP verlangt Priorisierung nach Nutzen-Kosten-Verhältnis und Bürokratieabbau, damit Projekte schneller umgesetzt werden. Die AfD lehnt das schuldenfinanzierte Sondervermögen als intransparent und generationenschädlich ab, weil es keine nachhaltigen Impulse schaffe. Deshalb bleibt die Finanzierung und Umsetzung umstritten.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.