Redebeitrag

Josef Laumann

Fraktion
cdu
Datum
4. Juni 2025
Sitzung
Plenarprotokoll 18/96

Zwei Milliarden Euro für „Grünen Stahl“ bei Thyssenkrupp am Sankt-Nimmerleinstag – Ein industriepolitisches Subventionsfiasko und Massenentlassungen müssen verhindert werden

Zusammenfassung

Der Beitrag befasst sich mit der Zukunft des Stahlstandorts Nordrhein-Westfalen und der Förderung einer nachhaltigen Stahlproduktion bei thyssenkrupp. Die Landesregierung bekennt sich zur Transformation und stellt rund 700 Millionen Euro bereit, damit der Standort gesichert und gute Industriearbeitsplätze erhalten bleiben. Eine weitergehende Offenlegung von Details des Zuwendungsbescheides wird abgelehnt, weil Betriebs- und Geschäftsgeheimnisse gewahrt werden müssen. Bei Nichtumsetzung drohen Widerruf und Rückforderung der Fördermittel, sodass keine Haushaltsmittel verloren gehen. CO2-Zertifikate aus Drittstaaten werden abgelehnt, da sie den EU-Emissionshandel untergraben und Qualitätsstandards nicht erfüllen.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.